Protokoll der LAG Soziales, Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik vom 28.11.2014

28.11.2014, ab 17.15 in der Grünen Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf

Protokoll: Ingrid Tews
Sitzungsleitung: Manfred Haag

Die Tagesordnungspunkte 1 bis 3 wurden zusammen mit der LAG Frauen
bearbeitet.

  1. Begrüßung & Formalia: 
    Manfred begrüßt die Mitglieder der beiden LAGen und stellt die Referentin zu Punkt 3, Martina Riecken, vor. Das Protokoll der letzten Sitzung wird nachgereicht.
  2. Aktuelle Situation Arbeitsmarktpolitik:
    Manfred Haag berichtet u.a. zum Sachstand Arbeitslosenzahlen, den Anforderungen einer modernen Arbeitsmarktpolitik unter besonderer Berücksichtigung der Genderthematik.
    Was Grüne einfordern / anstoßen sollten:
    Auf Bundesebene: einen Bericht über die Umsetzung des gleichstellungspolitischen Auftrags der Bundesagentur für Arbeit einfordern. Auf Landesebene: einen Fachtag „Arbeitsmarktpolitik“ veranstalten (Grüne in Jobcenterbeiräten). Auf kommunaler Ebene: mit dem Jobcenter gleichstellungspolitische Zielvereinbarungen schließen (best practice – in welchen Städten?); „Frauen und Erwerbsarbeit / Arbeitslosigkeit“ nicht nur im Sozialausschuss thematisieren. Der Vortrag wird mit dem Protokoll verschickt.
  3. Equal-Pay-Day NRW im März 2015: 
    Die Koordinatorin des EPD, der im Jahr 2015 für den 20.03. berechnet wurde, ist Martina Riecken. Die Stelle ist dem ZWD zugeordnet und vom MGEPA finanziert. Ansprechpartner der Koordinatorin sind die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten. Alle Aktionen zum EPD laufen über die diese, Grüne vor Ort können weitere Informationen nur vor Ort erhalten. Der Vortrag von Fr. Riecken ist ebenfalls dem Protokoll beigefügt.Im Anschluss tagen wir als LAG Soziales unter uns:
  4. Berichte:
    Maik berichtet vom Landesvorstand: Es wurde ein Preis für Flüchtlingsprojekte („Marabu“) ausgelobt. Es können aus den Ortsverbänden Vorschläge gemacht werden. Der Preis ist mit 1.000 Euro dotiert. Manfred Becker berichtet aus dem KV Bonn: Dort wird versucht das Bremer Modell zu übernehmen. Dabei sollen den Flüchtlingen Krankenkassenkarten zur Verfügung gestellt werden. Diese sind zwar mit Einschränkungen behaftet (z. B. sind Zahnersatz und psychische Behandlungen ausgeschlossen), trotzdem ist es eine Verbesserung zum jetzigen Zustand. Es gibt aber Probleme eine Krankenkasse zu finden, die dazu bereit ist. Sabrina Dittrich stellt sich als neue Mitarbeiterin von Martina Maaßen vor, und berichtet über ihre Arbeitsgebiete.
  5. Sonstiges:
    Neue Termine:
    30.01.15 in Düsseldorf,
    06.03.15 in Essen,
    24.04.15 voraussichtlich in Dortmund,
    12.06.15 in Düsseldorf,
    als Themen sind u. a. geplant: Flüchtlinge, Kosten der Unterkunft, EingliederungshilfeEnde: 19.45 Uhr

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