Protokoll vom 26.10.2012

Protokoll: Ingrid

Beginn: 17.05 Uhr

 

1. Formalien: Zum Protokoll von 31.08. gibt es keine Einwände. Karen hat sich entschuldigt.

2. Top 2 muss entfallen, da Andrea kurzfristig einen anderen Termin wahrnehmen musste.

3. Antrag der LAG an die LDK im Dezember:

Nach einigen Emails von LAG Mitgliedern zum Thema hat sich das Sprecherteam entschieden, zunächst einen Brief an den Landesvorstand zu schicken. Wir wollen mit ihm diskutieren, wie der Landesverband einen Etatposten für Unterstützungs-leistungen zur Inklusion in den Haushalt einstellen kann. Damit sollen LAGen und evtl. auch Kreis- und Bezirksverbände Gebärdendolmetscher und Ähnliches für Veranstaltungen finanzieren können. Ein Formulierungsvorschlag von Karen liegt vor.

Der Brief wird positiv diskutiert. Aus der Diskussion wird deutlich, dass es nicht nur um Gebärdendolmetscher gehen kann, sondern auch um andere Maßnahmen

In den Zusammenhang wird auch darüber diskutiert, dass wir natürlich erwarten, dass der Umbau der neuen LGS barrierefrei und mit unterstützender Technik zur Inklusion gestaltet wird. Die SprecherInnen werden entsprechende Anfragen an den Landesvorstand stellen.

4. Vorbereitung der BDK

Zum Antrag des Bundesvorstandes zur Sozialpolitik und den zahlreichen Änderungsanträgen entwickelt sich eine lebhafte Diskussion. Aufgrund der knappen Zeit (wegen der Anschlussveranstaltung) muss diese nach ca. einer halben Stunde abgebrochen werden. Klar wird jedoch, dass die Mehrheit der Mitglieder sich die Erhöhung von Hartz IV auf 420 Euro und einen Sanktionsstopp im Beschluss wünschen.

5. Sonstiges:

Die nächste Sitzung am 30.11. wird zum Schwerpunkt Inklusion in der LGS Düsseldorf stattfinden.

Im Anschluss an die LAG Sitzung nehmen die Mitglieder der LAG an der Landtags-veranstaltung: „Fachtagung Soziales Gesundheit Arbeit“ teil.

Ende 17.55 Uhr

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