Liebe Freundinnen und Freunde,
wir laden Euch herzlich zur nächsten Sitzung der LAG Soziales, Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik ein:
Freitag, den 29.08.2014
17.00 bis voraussichtlich 20.00 Uhr
in der Geschäftsstelle der Grünen Essen
Kopstadtplatz 13, 45127 Essen
Vorläufige Tagesordnung:
- Formalien
- Berichte (z. B. Manfred berichtet von der BAG, Karen von der LWLFraktion….)
- Wahl der SprecherInnen
- Bundespolitik
Markus Kurth berichtet über die Arbeit der Bundestagsfraktion (Stichworte u. a.: – Soziales/Arbeitsmarkt bei der nächsten BDK? z. B. grüne Positionen Bundesteilhabegesetz? – Referentenentwurf Asylbewerberleistungsgesetz – Stellungsnahme der Wohlfahrtsverbände – Grüne?) - Landespolitik
(sofern Martina und/oder Manuela teilnehmen können) u. a. Stand des Klageverfahrens des Landes NRW u.a. gegen den Bund vor dem Bundessozialgericht anhängig. Dabei geht es um Anteile des Bundes an Unterkunftskosten bzw. Rückforderungen BuT - Sonstiges
- Programmdiskussion Zeitpolitik
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